Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen, jeweils in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer gültigen Fassung, enthalten die zwischen Ihnen und uns, der Firma Maxi-Moden Schlitt, Inhaber Herbert Schlitt, Sandlofser Str. 24, 36110 Schlitz-Fraurombach, (Impressum) ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Abweichende Bedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Registrierung als Nutzer

  1. Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
  2. Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
  3. Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

§ 3 Vertragsschluss

Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar und richtet sich nur an Kunden in Deutschland. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Unsere Ihnen per E-Mail übersandte Bestätigung Ihrer Bestellung (Bestellbestätigung) stellt noch keine Annahme dar. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden oder Ihnen den Vertragsschluss mit einer zweiten E-Mail (Vertragsschlussbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Vertragsschlussbestätigung aufgeführt sind bzw. nicht an Sie versandt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

§ 4 Zahlungsbedingungen

Die Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, derzeit 19 %. Der Kaufpreis wird mit Zugang der Vertragsschlussbestätigung bei Ihnen fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt wahlweise per Rechnung, PayPal, Nachnahme oder Vorkasse.

§ 4.1 Kauf auf Rechnung / Rechnungskauf

Beim Kaufen auf Rechnung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

§ 4.2 Kauf über PayPal

Bei der Zahlungsart „PayPal“ wird das vom Besteller angegebene PayPal-Konto bei Angabe der E-Mail-Adresse inklusive der Versandkosten belastet. Sobald wir die Mitteilung über die Gutschrift von PayPal erhalten haben, versenden wir unverzüglich die Ware an den Besteller. Bei der Zahlungsart „Nachnahme“ wird der Kaufpreis zzgl. der vom Versandunternehmen erhobene Nachnahmegebühr bei Lieferung an den Zusteller fällig. Bei der Zahlungsart "Vorkasse" ist der Rechnungsbetrag bei Erhalt der Vertragsschlussbestätigung fällig und entsprechend den Angaben in dieser E-Mail, in der unsere Kontodaten enthalten sind, zu überweisen. Wir liefern die Ware unverzüglich nach Zahlungseingang an den Besteller.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Werktage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 6 Lieferbedingungen

  1. Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Wir sind zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese Ihnen zumutbar sind.
  2. Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 7 Widerrufsrecht

Sie haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.

§ 8 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 9 Gewährleistung

  1. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
  2. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

§ 10 Haftungsbeschränkung

  1. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
  2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

§ 11 Schlussbestimmungen

  1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schrift-formerfordernisses.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
  3. Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Schlitz-Fraurombach.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Anhang

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung

Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

  1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
  2. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
  3. Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
  4. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
  5. Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Unsere Ihnen per E-Mail übersandte Bestätigung Ihrer Bestellung (Bestellbestätigung) stellt noch keine Annahme dar. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden oder Ihnen den Vertragsschluss mit einer zweiten E-Mail (Vertragsschlussbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Vertragsschlussbestätigung aufgeführt sind bzw. nicht an Sie versandt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
  6. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
  7. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
  8. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Hinzukommt  eine Versandkostenpauschale (Liefer- und Versandkosten) bei einem Warenwert unter 100,- € innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
  9. Der Kaufpreis wird mit Zugang der E-Mail bei Ihnen, die Ihnen den Vertragsschluss bestätigt, fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per “PayPal“, Nachnahme oder Vorkasse.
    Wünschen Sie eine Zahlung per „PayPal“ wird Ihr PayPal-Konto bei Angabe Ihrer E-Mail-Adresse inklusive der Versandkosten belastet. Sobald wir die Mitteilung über die Gutschrift von PayPal erhalten haben, versenden wir die Ware unverzüglich an Sie.
    Wünschen Sie eine Zahlung per Nachnahme wird der Kaufpreis zzgl. der vom Versandunternehmen erhobene Nachnahmegebühr bei Lieferung an den Zusteller fällig.
    Wünschen Sie die Zahlungsart Vorkasse überweisen Sie bitte den Rechnungsbetrag entsprechend den Angaben in der Vertragsschlussbestätigung, in der unsere Kontodaten enthalten sind. Wir liefern Ihnen die Ware unverzüglich nach Zahlungseingang bei uns.
  10. Sie haben ein Widerrufsrecht:

    WIDERRUFSBELEHRUNG

    WIDERRUFSRECHT

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teilleistung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

MAXI-MODE-SCHLITT,
INHABER HERBERT SCHLITT,
SANDLOFSER STR. 24,
36110 SCHLITZ-FRAUROMBACH,
FAX: +49 (0) 66 42 - 40 67 124,
E-MAIL: INFO@MAXI-MODE-SCHLITT.DE

WIDERRUFSFOLGEN
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

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